Volltextveröffentlichungen (9)

• Justiz Schleswig-Holstein

  Unwirksamkeit eines Aufhebungsvertrages wegen partieller Geschäftsunfähigkeit - Alkoholkrankheit

• LAG Schleswig-Holstein

  Aufhebungsvertrag, Anfechtung, Geschäftsunfähigkeit, Alkoholkrankheit, Lehrer

• IWW

  BGb § 105 Abs. 2

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Feststellungsantrag zur Nichtigkeit eines Aufhebungsvertrags bei fehlendem Nachweis vorübergehender Störung der Geistestätigkeit

• rabüro.de

  Zur Unwirksamkeit eines Aufhebungsvertrages wegen partieller Geschäftsunfähigkeit des Arbeitnehmers

• arbeitsrechtsiegen.de

  Aufhebungsvertrag - Unwirksamkeit wegen partieller Geschäftsunfähigkeit - Alkoholismus

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unbegründeter Feststellungsantrag zur Nichtigkeit eines Aufhebungsvertrags bei fehlendem Nachweis vorübergehender Störung der Geistestätigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 05.12.1995 - XI ZR 70/95

  Begriff des Ausschlusses der freien Willensbildung

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 03.04.2012 - 1 Sa 577a/10

  Auf die Wahrscheinlichkeit des Vortrags kommt es nicht an (BGH - Urteil vom 05.12.1995 - XI ZR 70/95 - Juris, Rn. 12).
• BGH, 18.05.2001 - V ZR 126/00

  Abweichung von Beurteilung eines Sachverständigen zur Frage der …

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 03.04.2012 - 1 Sa 577a/10

  Die Geschäftsunfähigkeit nach § 104 Nr. 2 BGB ist kein medizinischer Befund, sondern eine Rechtsfolge, deren Voraussetzungen das Gericht unter kritischer Würdigung eines Sachverständigengutachtens festzustellen hat (BGH, Urteil vom 18.05.2001 - V ZR 126/00 - Juris, Rn. 8 f.).
• BAG, 28.02.1980 - 2 AZR 330/78

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 03.04.2012 - 1 Sa 577a/10

  Es ließe sich dann keine klare Grenze zwischen Geschäftsfähigkeit und Geschäftsunfähigkeit ziehen (BAG, Urteil vom 28.02.1980 - 2 AZR 330/78 - Juris, Rn. 44).